Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmidt, sehr geehrte Kämmerin Bösäck, lieber Alfred, liebe Karin liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
lieber Michael Görge von unserer Tageszeitung Der Patriot,
zur Vorbereitung auf meine Haushaltsrede lese ich mir in der Regel die Haushaltsreden des letzten Jahres durch und stelle fest, dass unsere größeren Projekte und Themen uns oft über viele Jahre begleiten, die Entwicklung innerhalb eines Jahres jedoch durchaus bemerkenswert und spannend ist.
Man könnte meinen, dass ich nun mit einer weiteren Ausführung zum überpräsenten Thema Corona kommen werde. Das möchte ich aber mit Hinblick auf die abgesprochen kurze Zeit nicht tun. Vielleicht ist der eine oder andere dieses Themas auch schon überdrüssig.
Ich möchte mit den positiven aktuellen Entwicklungen bei der Sekundarschule beginnen. Vor einem Jahr waren wir noch deutlich mehr auf der Suche nach einem guten Weg für die Zukunft der Schule. Die nunmehr getroffenen Entscheidungen, zur Zusammenlegung der Standorte, aber auch der personelle Neubeginn bei der Schulleitung stimmen uns hoffnungsvoll.
Daher möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Erwitte im Schulzweckverband loben. Aus der Erwitter Politik haben wir positive Signale bekommen, auch langfristig zum Schulzweckverband zu stehen. Darüber freuen wir uns sehr und wollen auch unseren Beitrag für eine weiterhin gute Zusammenarbeit leisten. Dazu gehört für uns als CDU insbesondere eine klare Aussage, dass das städtische Gymnasium Erwitte die erste und favorisierte Empfehlung für alle Kinder aus der Gemeinde Anröchte ist, die eine Gymnasium besuchen sollen bzw. wollen. In diese Richtung sollten wir beraten!
Dazu gehört ebenso, dass wir im Haushalt weiterhin die Mittel bereitstellen, um in den Gebäuden unseres Schulzentrums ein gutes Lernumfeld zu bieten und technisch auf der Höhe der Zeit zu bleiben. Dazu sind wir bereit, bezogen auf die elektronischen Medien fordert dies jetzt und in Zukunft aber einen weiterhin hohen Kostenaufwand. In diesem Haushalt sind allein 623 t€ Auszahlungen vorgesehen; der Löwenanteil davon entfällt auf die Verbesserung der EDV Ausstattung der Schulen.
Um die vorgenannten Maßnahmen und auch alle weiteren Vorhaben in der Gemeinde erfolgreich umzusetzen benötigen wir qualifiziertes Personal. Mit dem nachgebesserten Stellenplan haben wir rechnerisch 150.000 Euro Einsparungen auf dem Papier. Das ist zwar grundsätzlich erfreulich, fängt aber nicht einmal die Tarifsteigerungen über die Jahre ab. Dazu möchte ich auf einen dringenden Appell unserer Kämmerin eingehen, die anmahnt, auch die Sachkosten für externe Beauftragungen genau im Auge zu behalten, und damit nicht die scheinbare Ersparnis direkt wieder „aufzubrauchen“. Somit ist auch unsere Auffassung zum Antrag der FDP, 150.000 Euro zusätzlich für Digitalisierung einzusetzen, klar. Wir sind der Auffassung, dass, wie am Beispiel der Schulen sichtbar, ausreichend Mittel für das Thema Digitalisierung im Haushalt enthalten sind.
Die Sportanlagen in der Gemeinde standen im letzten Jahr durch die ausgelobten Fördermittel sehr stark im Focus und im Haushalt findet dies u.a. mit 1.178.500 an geplanten Ausgaben für die Sportanlagen am Südring und in Mellrich wiederhall. Wir hoffen darauf, dass die Einnahmen durch Förderungen von rund 1.000.000 Euro auch realisiert werden können. Unser Landtagsabgeordneter Jörg Blöming hat sich diesbezüglich noch mal für uns an das zuständige Ministerium gewandt.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei allen Aktiven der Sportvereine für das außerordentliche Engagement bedanken. Wir werden, egal wie die aktuellen Fördermittel verteilt werden, uns weiter dafür einsetzen, dass die Sportanlagen in der Gemeinde modernisiert werden. In diesem Zusammenhang gilt es auch weiterhin die Augen nach Förderangeboten des Landes offen zu halten. Dazu möchte ich den TC Blau Weiß Anröchte lobend erwähnen, der trotz seiner guten Möglichkeiten von den 300.000 Euro Landesförderung Moderne Sportstätten zu profitieren, sich aktiv auch um andere Förderprogramme kümmert. Ich hoffe und wünsche auch hier, dass dieses Engagement erfolgreich sein wird. An dieser Stelle sei es noch mal ausdrücklich gesagt: Wir freuen uns über die Landes- Sportförderung!
Da wir gerade beim Sportzentrum am Südring sind: Wir haben 2016 einstimmig beschlossen, das Waldfreibad für 10 Jahre geöffnet zu halten. Wir stehen ganz klar zu diesem Beschluss und hoffen trotz der aktuell erschwerten Bedingungen, dass die Menschen in und um Anröchte unser gutes Freibad auch nutzen.
Wir sollten auch weiterhin, in Zusammenarbeit mit den Förderverein, Modernisierungen mit Augenmaß vornehmen.
Damit habe ich zum erste von drei Objekten bereits die Meinung der CDU gesagt, die Alfred Schmidt in seiner Haushaltsrede zur Diskussion gestellt hat.
Im zweiten Objekt, dem Bürgerhaus befinden wir uns gerade. Und wenn unser Blick nach oben geht, dann sehen wir einen, hauptsächlichen optischen Mangel, die nicht mehr ganz weiße Akustikdecke. Aber müssen wir deshalb das Bürgerhaus in Frage stellen? -Keinesfalls!!- Seitens der CDU wollen und werden wir optimistisch und geduldig bleiben. Wir glauben, dass wir ein schlüssiges Konzept brauchen, wie die optischen Mängel behoben werden können und auch eine gewisse Modernisierung möglich ist. Anschließend müssen wir auf die passenden Fördermittel achten und nicht die Geduld verlieren. Dann wird es uns gelingen, das Bürgerhaus mit Fördermitteln wieder „auf Vordermann“ zu bringen.
Bei den Wirtschaftswegen sind wir da schon einen Schritt weiter. Das Konzept steht und wir haben 715 t€ an Invest für 2021 eingeplant. -Sofern-… die 500 t€ an Einnahmen durch Fördermittel kommen. Seitens der CDU Fraktion sind wir aber sehr optimistisch, dass wir in die Reihe der erfolgreich sanierten Wirtschaftswege, nach dem Südring 2019 und dem Enkeser Weg in Altengeseke 2020, in diesem Jahr und auch 2022 sowie danach gemäß unserem Wirtschaftswegekonzept weiter fortführen können. Auch für die Wirtschaftswege sei betont: Wir freuen uns über die Landesfördermittel.
Insgesamt haben wir für Verkehrsflächen und Anlagen 2,6 Mio Euro eingeplant. Dazu noch Investitionen in Abwasseranlagen von 2,7 Mio Euro. Wir wissen, dass dies erforderlich ist, jedoch bedeutet dies nach wie vor spürbare Belastungen bei den Abwassergebühren.
Durch die Genannten und weitere Investitionen, auf die ich gleich noch komme, ist für 2021 eine Neuschuldenaufnahme von rund 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Bis 2024 summiert sich die geplante Kreditaufnahme auf 16,7 Mio Euro. Gegenüber den vorhandenen Krediten zum 31.12.2020 von 14,9 Mio Euro eine heftige Summe. Können wir uns das leisten??
Ich stelle mal unsere hervorragenden Ergebnisse der Jahre 2016 bis 2019 dagegen. In diesen Jahren haben wir die angegriffene Ausgleichsrücklage von 2.1 Mio Euro in 2015 auf 11,5 Mio Ende 2019 aufgefüllt. Dazu konnten wir die allgemeine Rücklage von 7,5 Mio auf 8,8 Ende 2019 ebenso erhöhen. 10,7 Mio Euro, die durch gute Konjunktur und erfolgreiche Flächenpolitik angespart werden konnten. Leider sagt die Haushaltsprognose, dass diese guten Ergebnisse in der Ausgleichsrücklage bis 2024 auf 4,6 Mio Euro zusammengeschmolzen sein werden. Schade und bedauerlich.
Wir wollen und werden die Hoffnung aber nicht aufgeben. Auch die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 sahen vorher nicht so gut aus, wie sie nach der Rechnungsprüfung aussahen bzw. wie 2020 aussehen wird.
Noch ein kurzes Wort zum Thema Jugendamtsumlage und Kreisumlage. Über beides haben wir während unserer Klausurtagung auch mit unserem Kreistagsabgeordneten Olaf Reen gesprochen. Die Steigerung bei der Jugendamtsumlage ist zwar beträchtlich, jedoch sehen wir bei unseren geplanten erhöhten Einnahmen für die Kindergärten auch, wo ein Teil der Steigerungen herkommen. Dazu sind wir im Bereich der familiären Hilfen leider auch in Anröchte keine Insel, auf der diese familienbedingten Probleme und Hilfsnotwendigkeiten nicht auftreten.
Bei der Kreisumlage selber sehen wir die positiven Effekte, dass die Bundesregierung die Kosten der Unterkunft übernommen hat. Das macht im Kreishaushalt 10 Millionen Euro aus, und trägt dazu bei, dass die Kreisumlage nicht wie zunächst angenommen steigt, sondern konstant bleibt.
Bezogen auf den Kreishaushalt mag es durchaus noch Einsparpotentiale geben, die wir aus kommunaler Sicht auch fordern können, jedoch teilen wir die Auffassung der CDU Kreistagsfraktion, dass die aktuellen Lasten jetzt zu schultern sind und nicht über 50 Jahre verteilt auf spätere Generationen umgelagert werden dürfen.
Nun wagen wir uns guten Mutes an das Thema der Feuerwehr - Neubauten. Das FWGH Berge ist fast fertig und bietet neben den guten Möglichkeiten für die Berger Feuerwehrkammeraden auch einige Tipps und Hinweise, wie man Feuerwehrhäuser effektiv bauen kann. Daher begrüßen wir das Ansinnen des Bürgermeisters, das Know-How hieraus zu nutzen. Altengeseke steht als nächstes an. Hier sind sicherlich direkte Rückschlüsse aus dem Berger Projekt möglich. Etwas anders gelagert sehen wir die Situation in Mellrich. Hier besteht ja durchaus der Gebäude-Zusammenhang mit der Grundschule.
Kurz hierzu angemerkt: Wir möchten den Grundschul- Standort Mellrich erhalten. Dennoch stehen wir zu Gesprächen und Diskussionen sowohl zu den Modernisierungsnotwendigkeiten des Gebäudes als auch Gesprächen mit der Schulleitung zu pädagogischen und organisatorischen Erwägungen zur Verfügung. Zum jetzigen Zeitpunkt, wo die Zusammenlegung der Sekundarschule im Schulzentrum erfolgt, würden wir eine weitere Zusammenlegung ohnehin nicht als sinnvoll ansehen.
Zurück zum Feuerwehr Standort Mellrich im Keller der Grundschule: Aus unserer Sicht sollten die bisher vorgesehenen Umbauplanungen weiter geprüft und ausgearbeitet werden.
Zum Abschluss zum großen Neubauprojekt des Feuerwehrgerätehauses an der Kliever Straße in Anröchte. Wie bereits in der Diskussion zum Brandschutzbedarfsplan ausgeführt, sehen wir eine Umsetzung als unumgänglich an, jedoch sind wir mit den angesetzten Kosten von 8,8 Mio Euro nicht einverstanden. Hier müssen wir uns gemeinsam - mit der Feuerwehrführung zusammen- anstrengen, dass die Kosten nicht so hoch werden wie von K-Plan geschätzt und auf Grund der zeitlichen Differenz hochgerechnet. Wir wissen, dass dies nicht einfach oder leicht wird. Wir wollen aber daran mithelfen um ein zweckmäßiges, schönes, neues Gebäude zu bekommen, ohne den Gemeindehaushalt komplett zu überfordern. Und daher genügt uns keine lockere Absichtserklärung oder ein Zusatz zum Haushalt. Wir beantragen wir den Ansatz Auszahlungen für Baumaßnahmen-Gebäude Feuerwehr- M0103-0120 für das Jahr 2023 von 4.325.000 auf 2.325.000 und für 2024 von 4200.000 auf 3.200.000 zu reduzieren. Dies soll Ansporn und Zielmarke, aber auch ein deutliches Signal für einen sparsamen Umgang mit Kreditmitteln sein.
Wir bitten um Abstimmung zu unseren Anträgen zu den zusätzlichen Mitteln für Baumpflanzungen und zur Aufstellung eines Spielplatzkonzeptes und der nachfolgenden Umsetzung.
Ich bedanke mich bei Bürgermeister Alfred Schmidt für die konstruktive Zusammenarbeit.
Bei Karin Bosäck und Ihrem Team der Finanzverwaltung bedanken wir uns für die Aufstellung des Haushaltes mit all seinen Anlagen; ebenso aber für die guten und hilfreichen Informationen im Rahmen unserer Klausurtagung in Mellrich.
Mattias Bürger